Hans Georg Maaßen

Krisentreffen zur Affäre um Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen: Im Kanzleramt berieten am Donnerstagnachmittag die drei Parteivorsitzenden der Koalition über einen Ausweg aus dem Streit über die Zukunft des angeschlagenen Inlands-Geheimdienstchefs.

Der Ausgang des Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles war völlig offen. Innenminister Seehofer stärkte Maaßen noch am Morgen im Bundestag den Rücken und betonte, der 55-Jährige habe weiterhin sein Vertrauen. Die SPD dagegen fordert den Abgang des Verfassungsschützers, der seit 2012 an der Spitze der Behörde steht.

„Wir sind an einem Punkt, an dem wir eine rote Linie ziehen sollten“

„Für die SPD-Parteiführung ist völlig klar, dass Maaßen gehen muss“, teilte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mit. Merkel müsse jetzt handeln. SPD-Vize Malu Dreyer sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), Maaßen habe nicht nur Vertrauen verspielt, sondern er habe „maximalen Schaden„ angerichtet, „indem er die Glaubwürdigkeit der Medien, der Augenzeugen und der Kanzlerin nicht nur infrage gestellt hat, sondern von gezielter Fehlinformation gesprochen hat“. Vizekanzler Olaf Scholz sagte: „Jeder, der Verantwortung hat für eines der großen Sicherheitsorgane unseres Landes, muss über jeden Zweifel erhaben sein.“ Da sei gerade etwas zu tun.

Juso-Chef Kevin Kühnert forderte gar, die Koalition mit der Union infrage zu stellen, sollte Maaßen im Amt bleiben. Bei …read more


Source:: Businessinsider – Trending

      

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