Innenminister unter sich: (von links) Deutschlands Horst Seehofer, Österreichs Herbert Kickl und Italiens Matteo Salvini.

Die Achse heißt jetzt Kooperation und die „Willigen“ sind nunmehr „Tätige“. Am Donnerstagvormittag trafen sich drei rechtsnationale Innenminister in Innsbruck, um einen Plan zu besprechen: Sie wollen nach eigenen Worten „Ordnung schaffen“ und „die Außengrenze Europas wirksam“ schützen, sprich die Mittelmeerroute schließen. So wurde sie also geboren, die „Kooperation der Tätigen“. Konkreter wurde es aber nicht. Wie auch? Deutschlands Horst Seehofer, Österreichs Herbert Kickl und Italiens Matteo Salvini haben in der Vergangenheit klar gemacht, wie sie vorgehen wollen: national statt europäisch und notfalls auch gegen die Interessen des jeweils anderen. Doch der Reihe nach.

Zumindest Horst Seehofer war nach dem Treffen optimistisch. Er habe „ein Stück Optimismus, dass es uns gelingen kann, die Binnenmigration gemeinsam zu lösen“, ließ er am Donnerstag wissen. Es würden aber aufgrund der Komplexität schwierige Gespräche werden, gab der CSU-Chef zu.

Seehofer will auf nationale Lösungen nicht verzichten

Europäische Lösungen seien immer die beste Antwort, fügte er hinzu. Aber diese müssten auch wirksam sein. Daher gelte als Faustformel: „Je weniger gemeinsam europäisch gelingt, desto wichtiger werden nationale Maßnahmen.“ Dass Seehofer da von einem Treffen mit zwei Parteien kam, deren Parteien bis vor Kurzem selbst den Ausstieg ihrer Länder aus der Europäischen Union erwägten, erwähnte er nicht.

Die „Kooperation der Tätigen“ …read more


Source:: Businessinsider – Trending

      

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